Abfallgebühren: Entlastung bei besonderen Lebenslagen
Die SPD Egelsbach hat die Gründung der seit 2019 aktiven „Abfallservice Langen Egelsbach GmbH ALEG“ stets gefordert und unterstützt. Ziel war es , mit einer rein kommunalen Gesellschaft besser auf individuelle Bürgerinteressen eingehen und zeitnah Verbesserungen einführen zu können. Denn bis dahin konnten oftmals als sinnvoll erachtete Maßnahmen aufgrund der Auftragserfüllung durch Dritte nicht durchgeführt werden.
Im Rahmen der Einführung der Biotonne 2015 wurde auch das Gebührenmodell komplett neu justiert. Von der bisherigen festen Jahresgebühr wurde auf eine Einzelberechnung pro Leerung gewechselt (eine Mindestleerungsanzahl wird jedoch generell berechnet!). So schlägt jede Leerung über die Mindestanzahl sofort zu Buche. Dies wird für Haushalte, deren Mitglieder auf Einmalwindeln angewiesen sind, zum finanziellen Problem.
Familien mit Kleinstkindern und Menschen mit chronischer Inkontinenz sind hier vor allem betroffen. Wir gehen davon aus, dass hiervon mehrere Hundert Gebührenpflichtige betroffen sind.
Schnell kommen hier 1-2 Dutzend Zusatzleerungen pro Jahr mit den entsprechenden Mehrkosten (abhängig von der Tonnengröße ca. 200-300 € p.a.) zusammen.
Die SPD Egelsbach möchte diese Personengruppen unterstützen. Denn dies ist eindeutig eine Sonderbelastung, die die bisherige Gebührenordnung nicht ausreichend berücksichtigt.
Auf welchem Weg diese Verbesserung, z.B. zusätzliche Freileerungen oder Bereitstellung von gebührenfreien Windelsäcken, soll der Gemeindevorstand prüfen und der Gemeindevertretung Lösungsvorschläge vorlegen.
Mit der ALEG haben wir es eben nun selbst in der Hand, bürgerfreundliche Regelungen zu treffen.