Was macht eigentlich ein „Erster Bürger“? – Ein Interview mit Hans-Joachim Jaxt

Hans-Joachim Jaxt

Hans-Joachim, du bist „Erster Bürger“ der Gemeinde Egelsbach. Was bedeutet das?

Mit „Erster Bürger“ wird der Vorsitzende der Gemeindevertretung bezeichnet. In Egelsbach wird dieses Amt, das nach parlamentarischem Brauch der stärksten Fraktion zusteht, seit 2016 von mir bekleidet. Wie bei allen anderen Mitgliedern der Gemeindevertretung handelt es sich um ein klassisches Ehrenamt.

Die Gemeindevertretung ist als Kommunalparlament das höchste politische Organ und beschließt über die wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde. Weitere Aufgabe dieses Gremiums ist die Aufsicht über den Gemeindevorstand und die Verwaltung.

Und warum heißt es „Erster Bürger“?

Die Bezeichnung ist natürlich kein formaler Titel und demnach in der hessischen Gemeindeordnung nicht zu finden.

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, in Städten lautet die gleiche Funktion übrigens Stadtverordnetenvorsteher, wird nach der Kommunalwahl aus den Reihen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern gewählt. Aus diesem Konstrukt (die von den Bürgerinnen und Bürgern gewählten Mandatsträger wählen wiederum aus ihrer Mitte einen Sprecher) leitet sich die Bezeichnung „Erster Bürger“ ab.

Was sind deine Aufgaben als Vorsitzender der Gemeindevertretung?

Meine vorrangige Aufgabe ist die Vorbereitung und Leitung der Präsidiums- und Gemeindevertretungssitzungen. Unter Berücksichtigung von gesetzlichen Vorgaben bin ich für die Festlegung der Tagesordnung sowie für einen geordneten Sitzungsablauf zuständig.

Bei den organisatorischen Vorbereitungen und bei verwaltungsfachlichen Fragen werde ich vom Rathaus-Gremienmanagement unterstützt. Darüber hinaus bin ich bei vielen Themen und kurzfristigen Änderungen regelmäßig mit dem Bürgermeister im Austausch.

Gemäß der hessischen Gemeindeordnung bin ich verpflichtet, fraktionsübergreifend, unparteiisch und objektiv zu agieren. Gerade bei hitzigen politischen Diskussionen ist es wichtig, dass der Vorsitzende neutral und besonnen agiert.

Außerhalb der Sitzungen nehme ich repräsentative Aufgaben wahr. So vertrete ich die Gemeinde bei offiziellen Anlässen, wie Gedenkveranstaltungen, Vereinsjubiläen oder bei Festveranstaltungen.

Eine weitere Aufgabe besteht darin, die Einwohner über Themen und Entwicklungen in unserer Heimatkommune zu informieren. Dies geschieht beispielsweise mit der Durchführung von Bürgerversammlungen. Gerne hätte ich auch mehr Gemarkungsrundgänge angeboten, um über geplante Projekte und Problembereiche direkt vor Ort zu informieren. Aus verschiedenen Gründen konnte diese Absicht leider nur teilweise umgesetzt werden.

Was war dein schönstes Erlebnis als Vorsitzender der Gemeindevertretung?

Das waren viele Ereignisse. Besonders die zahlreichen Gespräche mit engagierten Egelsbacherinnen und Egelsbachern bei Vereinsversammlungen, Festivitäten sowie bei kulturellen und politischen Veranstaltungen waren vielfältig und aufschlussreich.

Mich hat gefreut, dass wir mit einstimmiger Beschlusslage die Basis für ein Jugendparlament geschaffen haben. Dies ist meines Erachtens ein wichtiger Schritt, um demokratische Werte nachhaltig zu vermitteln. Denn Politik, egal auf welcher Ebene, funktioniert nur, wenn wir alle im Dialog bleiben und gemeinsam an Kompromissen arbeiten.

Natürlich gab es auch einiges, was mich zum Schmunzeln gebracht hat. Wenn im Hochsommer einige Kollegen im Ausschuss plötzlich barfuß diskutiert haben. Da merkt man schon, dass man sich im Egelsbacher Rathaus befindet und nicht im Berliner Reichstag sitzt. Oder wenn nach einem langen Arbeitstag manchem Parlamentarier die Augen zufielen, das kommt allerdings auch beim „großen Bruder“ in der Bundeshauptstadt vor.

Lustig war auch, als plötzlich das „Egelsbacher Kebabhaus“ in einem Mailverteiler der politischen Gremien aufgetaucht ist. Da dachte ich spontan, es hat sich eine neue Wählerinitiative gebildet. Einige Fraktionen wären froh, sie hätten ein ähnlich großes Wählerpotential, wie unsere Dönerbude Stammkunden hat! 😊

Was war das Schwierigste?

Mit Sicherheit die Organisation der letzten Sitzungsrunden unter strengen Hygienebedingungen. Der Umzug aus dem Sitzungssaal in das Bürgerhaus bzw. die Dr.-Horst-Schmidt-Halle hat uns alle vor große Herausforderungen gestellt. Mit vereinten Kräften und Unterstützung der Gemeindeverwaltung, bei der ich mich an dieser Stelle ausdrücklich bedanken möchte, ist es uns aber gelungen, auch diese Sitzungen an ungewohnter Stelle professionell durchzuführen.

Vielen Dank Joachim für das Gespräch!