Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
der Haushalt ist für uns immer ein Planungsinstrument. Es werden annahmen getroffen, Prioritäten festgelegt. Es wird hart in der Sache gestritten. Schließlich handelt es sich um eine der wichtigsten Entscheidungen der Gemeindevertretung. Für welche Themen ist wie viel Geld da? Wo investiert die Gemeinde? Die Bereiche gehen von der Kita-Betreuung bis zu den Parkbänken, von dem Schwimmbad bis zur Raddirektverbindung, von der Dr.-Horst-Schmidt-Halle bis zur Grünpflege. Die Aufzählung könnte man beliebig fortsetzen. Sie macht deutlich in wie vielen Lebensbereichen die Gemeinde eine Rolle spielt. Lange Diskussionen und streiten um den „richtigen“ Kurs sind die Folge. Ich erinnere mich an zurückliegende Debatten zum Haushalt, in denen wir eine mittlere zweistellige Zahl an Änderungsanträgen der Fraktionen hatten. Excellisten, um die Übersicht zu behalten. Nicht so in diesem Jahr. Selten war die Diskussion um den Haushalt so ruhig.
Was will man auch diskutieren? Haushaltsaufstellung hat immer mit dem Treffen von Annahmen zu tun. Jedes Jahr ein Blick in die Glaskugel. Doch dieses Jahr ist der Nebel besonders dicht. Die Pandemie sorgt für große Unsicherheiten. Nicht nur bei jedem Einzelnen, sondern auch im Gemeindehaushalt. Was bekommen wir vom Bund und vom Land an Unterstützung, welche Einnahmen brechen weg, wo gibt es Mehrausgaben, wo gibt es weitere Effekte die wir noch nicht erfassen können? Vieles ist unklar. Dies macht eine normale Haushaltsberatung so gut wie unmöglich.
Aus den letzten Jahren schleppen wir jedoch noch einige Themen mit, welche bereits mit Haushaltsmitteln versehen sind. Als Beispiele sind hier Investitionen ins Bürgerhaus zu nennen, die Vereinslagerhalle, die Jugendfläche. Themen die finanziert sind. Themen bei denen sich die Gemeindevertretung klar positioniert hat und einen klaren Auftrag Richtung Bürgermeister adressiert hat. Dazu gehören auch noch offene Anträge. Die Wohnungsbaugesellschaft ist hier das prominenteste Beispiel. Die Gemeindevertretung hat hier bereits ein Gutachten vorgelegt bekommen. Sich auf dessen Grundlage zur Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft entschlossen. Umgesetzt wurde sie noch nicht.
Als Gemeindevertreter erwarte ich, dass die Beschlüsse die wir fassen, das Geld welches wir nach sorgfältiger Abwägung auszugeben bereit sind, auch umgesetzt bzw. investiert werden. Hier sind der Bürgermeister mit Gemeindevorstand und Verwaltung am Zug. Dieses Jahr bietet die Gelegenheit diese Punkte abzuarbeiten.
Wir müssen jedoch nicht nur die Anträge abarbeiten, sondern auch in die Zukunft schauen. Ja, sie ist mit vielen Unsicherheiten behaftet, sie bietet aber auch Chancen. So sind die Förderbedingungen für Kommunen aktuell so gut wie lange nicht. Insbesondere beim Punkt Energieeffiziente Gebäude Sanierung sowie Neubau gibt es Programme des Bundes und des Landes. Dies fängt auch nicht erst beim Bau oder der Sanierung an, sondern bereits bei der Beratung. Hier können wir gerade im Hinblick auf die Dr.-Horst-Schmidt-Halle profitieren. Hier freue ich mich auf die Beratung in der Gemeindevertretung und den Input von Seiten der Verwaltung.
Bei der Verwaltung, insbesondere Herrn Weinert, möchte ich mich ausdrücklich bedanken. Sein Team und er haben den Haushalt auf neue Füße gestellt und die Struktur angepasst. Dies wird uns die Beratung in Zukunft gewiss erleichtern. Ich möchte mich auch bei allen Mitarbeiter:innen der Verwaltung bedanken die während der Pandemie den Betrieb am Laufen gehalten haben. Die dabei ein erhöhtes Risiko für sich in Kauf genommen haben, beispielsweise bei der Kinderbetreuung oder dem Publikumsverkehr im Bürgerbüro. Danke hierfür.
Da dies vermutlich meine letzte Rede in dieser Legislaturperiode sein wird, möchte ich mich recht herzlich bei meinen Kollegen – in den Reihen der Fraktionsvorsitzenden gibt es in der Tat nur KollegEN – für die Zusammenarbeit bedanken. Mein Dank gilt hier insbesondere Thomas Irmler während seiner Zeit als Fraktionsvorsitzender sowie Manfred Müller und Axel Vogt für die jederzeit sehr vertrauensvolle Zusammenarbeit.
Sehr geehrter Herr Vorsitzender der Gemeindevertretung, für diese Legislaturperiode bin ich fertig.
— Es gilt das gesprochene Wort —