Sehr geehrter Herr Vorsitzender, Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen
und Kollegen,
Am Mi, 04.10.2017 vor etwas mehr als 5 Jahren haben wir hier – ich
gestehe dem ein oder der anderen zu, dass er damals noch nicht Mitglied
dieses Gremium war, aber ihre Vorgängerinnen und Vorgänger – der
Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft einstimmig(!) zugestimmt. 25
Kolleginnen und Kollegen waren anwesend, alle 25 gaben ihre
Zustimmung.
Eine kluge Wahl. Eine Wohnungsbaugesellschaft im Jahr 2022 würde
bedeuten, dass wir Egelsbacher Bürgerinnen und Bürgern in unsicheren
Zeiten Sicherheit durch günstigen Wohnraum bieten könnten.
Egal ob allein erziehende Mutter, Rentner mit niedrigem Einkommen,
Familien mit Kindern, anerkannte Asylsuchende und und und. Sie alle und
noch viele mehr würden davon profitieren.
Wir bräuchten keine Container für Geflüchtete, sondern könnten sie in
den Liegenschaften der Dresdner Straße oder im Geisbaum unterbringen.
Es würde bedeuten, dass wir die niedrigen Zinsen ausgenutzt hätten und
so als Gemeinde vorgesorgt hätten. Und es würde bedeuten, dass wir
damit eine Schwarze Null schreiben würden. Um dies darzulegen haben
wir uns ein Gutachten von Experten vorlegen lassen, was uns dies
bestätigt.
Was haben wir heute stattdessen? Ein Bürgermeister der dieses Projekt
systematisch verhindert. Der die Maßnahme, trotz besagtem
einstimmigen Beschluss erst gar nicht in die Liste der Investitionen
aufnimmt. Der mit selbstgebauten Excellisten in denen er nach gut
Dünken Zahlen einträgt. – Ich frage mich, warum wir dann noch Gutachten
beauftragen – Bleiben wir bei den Zahlen: Zinssatz beim vom
Bürgermeister favorisierten Rathausanbau 3% bei der von ihm blockierten
Wohnungsbaugesellschaft 4%… ein Schelm wer Böses dabei denkt, wenn
hier mit unterschiedlichen Parametern gearbeitet wird.
Die Fühler nach Langen ausstrecken zwecks Zusammenarbeit auch
Fehlanzeige. Wie hat es ein Kollege im Haupt- und Finanzausschuss so
treffend formuliert: „Herr Bürgermeister, sie haben darauf einfach keinen
Bock“. Und dies schadet Egelsbach und seinen Bürgerinnen und Bürgern
massiv Herr Bürgermeister.
Wir wollen im mittelfristigen Investitionshaushalt für 2024 Gelder
einstellen, um das Projekt unter günstigeren Rahmenbedingungen, als wir
sie aktuell haben anzugehen. Wir sehen, dass wir heute keine Mehrheit
erreichen können. Wir werden das Thema aber nicht ruhen lassen, denn
dafür ist es viel zu wichtig.
Um diesem Projekt nicht zu schaden, werden wir den Antrag heute
zurückziehen.
Wir freuen uns über jede Fraktion, die im nächsten Jahr mit uns
zusammen das Projekt voran bringen möchte.
Herr Vorsitzender, hiermit ziehe ich den SPD Antrag 01-2022 zum Haushalt 2023 zurück.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Daniel Görich